Landesgruppe Hessen

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Veranstaltungen der Landesgruppe Hessen

 

Diskussionsveranstaltung 26.10.2022 | Justitia quo vadis?

Justitia quo vadis?

Ein Jahr vor Ende der Legislaturperiode „knirscht“ es bei Einführung der elektronischen Akte, bei der Belastung ist die hessische Justiz in der Spitzengruppe und viele Bedienstete werden in den nächsten Jahren altersbedingt aus dem Dienst ausscheiden.
Mit einem Maßnahmenkatalog von mehr Stellen, besserer Besoldung und Absenkung der Einstellungskriterien soll dem jetzt entgegengewirkt werden.

Was bedeutet das im Detail? Und: Reicht das?

Dies wollen wir zusammen mit Herrn Staatsminister der Justiz, Prof. Dr. Roman Poseck, Frau Vizepräsidentin des Hessischen Landtags, Heike Hofmann, und der rechtspolitischen Sprecherin der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Frau Hildegard Förster-Heldmann am

Mittwoch, den 26. Oktober 2022, um 16:00 Uhr
im Haus am Dom, Domplatz 3, 60311 Frankfurt
unter der Moderation von Anna-Sophia Lang (FAZ) diskutieren.

Heike Hofmann
Vizepräsidentin des
Hessischen Landtags

Prof. Dr. Roman Poseck
Hessischer Staatsminister
der Justiz

Hildegard Förster-Heldmann
Rechtspolitische Sprecherin der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen

 

 

Bitte beachten: Im öffentlichen Bereich des Gebäudes
besteht Maskenpflicht

3. Februar 2022, 19.00 Uhr: Patentrezept zur Pandemiebekämpfung?

Patentrezept zur Pandemiebekämpfung?

Wie soll Deutschland auf Forderungen reagieren, Impfstoffpatente auszusetzen?

Im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie werden Forderungen nach einer Aufhebung des Patentschutzes erhoben.

  • Aber welche Rolle spielen Patente in der weltumspannenden Corona-Pandemie?
  • Sind Patente ein Hindernis für den Infektionsschutz oder sind sie ein Innovationstreiber für eine zügige Impfstoffentwicklung?
  • Kann eine Aufhebung des Patentschutzes oder die Erteilung von Zwangslizenzen Engpässe wirksam ausräumen?
  • Welchen Einfluss haben Einzelstaaten, die Europäische Union und die Welthandelsorganisation?

Diesen Kontext wollen wir diskutieren am
3. Februar 2022, um 19.00 Uhr mit:

Elisabeth Massute, Politische Referentin Medikamentenkampagne, Ärzte ohne Grenzen

Dr. Michael Stolpe, Leiter Projektbereich Globale Gesundheitsindustrie, Kiel Institut für Wirtschaft

Niels Lau, Abteilungsleiter Recht, Wettbewerb und Verbraucherpolitik, BDI e.V.

und einem Grußwort von
Anna Cavazzini, Member of the European Parliament, European Greens

Einwahllink 

Hintergrund:

Patente verleihen als nationale Schutzrechte ein zeitlich begrenztes Monopolrecht auf die wirtschaftliche Verwertung von Erfindungen. Besonders auf dem Gebiet der Medizin- und Pharmatechnik ist der Patentschutz im Spannungsfeld zwischen wirtschaftlichen Interessen und ethischen Anforderungen mitunter hochumstritten. Die Corona-Pandemie hat auch an dieser Stelle ein Brennglas auf bestehende Konflikte gerichtet.

 

 

Digitale Öffentlichkeit in Justiz und Verwaltung, Dienstag, 4.5 2021, von 19.00-20.30 Uhr

Online Diskussion: Digitale Öffentlichkeit in Justiz und Verwaltung

Wie sollen sich die Zweite und Dritte Gewalt im digitalen öffentlichen Raum präsentieren? Können sich die spezifischen Funktionen von Öffentlichkeit auch oder gerade digital verwirklichen lassen? Was braucht es dafür?
Ist das Verhältnis zur Öffentlichkeit bei Justiz und Verwaltung wegen der unterschiedlichen Staatsfunktionen und rechtlichen Ausgangslagen unterschiedlich oder gibt es Parallelen?

Termin: Dienstag, 4.Mai 2021, von 19.00-20.30 Uhr

Auf dem virtuellen Podium diskutieren:

Dr. Anna K. Bernzen, Bonn,

Akad. Rätin an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn, Autorin der juristischen Dissertation „Gerichtssaalberichterstattung“

Prof. Dr. Margrit Seckelmann, Speyer, Geschäftsführerin des Deutsches Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung, Mitglied des Projektteams „Qualifica Digitalis“

Moderation: Dr. Annett Wunder LL.M. und Dr. Frank Schreiber, RechtGrün Hessen

 

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